BGH: Bildersuche bei Google ist keine Urheberrechtsverletzung

29. April 2010

Die Wiedergabe von urheberrechtlich geschützen Vorschaubildern in der Google-Bildersuche ist keine Urheberrechtsverletzung, hat der Bundesgerichtshof heute entschieden.

Der BGH hat die Revision der Klägerin abgewiesen, die schon bei den Vorinstanzen mit ihrer Forderung nach Unterlassung gescheitert war. Nach Meinung der BGH-Richter begeht ein Suchmaschinenbetreiber keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung, wenn der Seitenbetreiber die Bots nicht aktiv ausschließt. Wenn also ein Seitenbetreiber den Inhalt seiner »Internetseite für den Zugriff durch Suchmaschinen zugänglich gemacht [hat], ohne von technischen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, um die Abbildungen ihrer Werke von der Suche und der Anzeige durch Bildersuchmaschinen in Form von Vorschaubildern auszunehmen«, dann zeigt er sich »mit der Anzeige ihrer Werke im Rahmen der Bildersuche der Suchmaschine einverstanden« (Pressemitteilung BGH Nr. 93/2010).

Comments on this entry are closed.

Previous post:

Next post: