Stadt Augsburg lenkt ein

25. November 2009

In Sachen Stadt Augsburg gegen Michael Fleischmann hat OB Kurt Gribl jetzt die Kuh vom Eis gezogen und wird dem verhinderten augsburgr-Blogger die Anwaltskosten in Höhe von 1890 EUR erstatten.

Ob aber die Stadt tatsächlich Namensrechte am Begriff „Augsburg“ besitzt oder ob ein Freihaltebedürfnis besteht, ist damit nicht geklärt. Der OB hält in seiner Stellungnahme jedenfalls daran fest:

»Die Juristen der Stadt haben aus fachlicher Sicht korrekt gehandelt, denn es ist als Stadt Augsburg unsere Pflicht, unsere Namensrechte zu schützen.«

Da ist also noch einiges an Arbeit zu tun.

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